Dokumentansicht

Gesetz
über die räumliche Gliederung der Freien und Hansestadt Hamburg
(RäumGlG)
Vom 6. Juli 2006
Fundstelle: HmbGVBl. 2006, S. 397
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: Anlage geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Dezember 2010 (HmbGVBl. S. 706)
 

Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz:

 

§ 1

Bezirke

Die Freie und Hansestadt Hamburg ist in Bezirke eingeteilt, die sich aus § 1 Absatz 1 des Bezirksverwaltungsgesetzes vom 6. Juli 2006 (HmbGVBl. S. 404) in der jeweils geltenden Fassung ergeben.

 

§ 2

Stadtteile

Die Bezirke der Freien und Hansestadt Hamburg werden in Stadtteile gegliedert. Die Zugehörigkeit der Stadtteile zu den Bezirken ergibt sich aus der Anlage zu diesem Gesetz.

 

§ 3

Ortsteile

Die Stadtteile der Freien und Hansestadt Hamburg werden in Ortsteile gegliedert. Die Zuordnung und die Grenzen der Ortsteile werden durch Rechtsverordnung des Senats festgelegt. Die Festlegung durch Rechtsverordnung darf nur erfolgen, wenn die örtlich zuständigen Bezirksversammlungen zugestimmt haben. Stimmen sie nicht oder nicht binnen vier Monaten nach Vorlage des Entwurfs zu, entscheidet die Bürgerschaft auf Vorschlag des Senats über die Zuordnung und die Grenzen der betroffenen Ortsteile durch Gesetz.

 

§ 4

Übergangs- und Schlussbestimmungen

(1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Die Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung in § 3 Satz 2 tritt nur insoweit in Kraft, als sie erforderlich ist, um auf ihrer Grundlage eine Rechtsverordnung zur Bestimmung der Grenzen der Ortsteile in den Stadtteilen Wilhelmsburg, Sternschanze und HafenCity zu schaffen. Im Übrigen tritt § 3 Satz 2 am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf die auf die Verkündung folgende Wahl zu den Bezirksversammlungen folgt. Soweit Grenzen durch eine Rechtsverordnung nach § 3 Satz 2 noch nicht bestimmt sind, gelten die Grenzen gemäß der Anordnung über die Einteilung des Gebiets der Freien und Hansestadt Hamburg vom 7. September 1965 (Amtl. Anz. S. 999, 1025), zuletzt geändert am 10. Juli 1985 (Amtl. Anz. S. 1409).

(2) Soweit die räumliche Gliederung für die Zusammensetzung und die örtliche Zuständigkeit der Bezirksversammlungen sowie für die Zusammensetzung der Hamburgischen Bürgerschaft von Bedeutung ist, ist dieses Gesetz erstmals auf die auf das Inkrafttreten folgende Wahl zu den Bezirksversammlungen beziehungsweise auf die auf das Inkrafttreten folgende Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft anzuwenden.

(3) Im Übrigen ist dieses Gesetz erst ab dem ersten Tag des Monats anzuwenden, der auf die auf das Inkrafttreten folgenden Wahl zu den Bezirksversammlungen folgt.

Ausgefertigt Hamburg, den 6. Juli 2006.

Der Senat

 

Anlage

Bezirk

Stadtteil

Hamburg-Mitte

Hamburg-Altstadt

 

Neustadt

 

St. Pauli

 

St. Georg

 

Hammerbrook

 

Borgfelde

 

Hamm

 

Horn

 

Billstedt

 

Billbrook

 

Rothenburgsort

 

Veddel

 

Kleiner Grasbrook

 

Steinwerder

 

Waltershof

 

Finkenwerder

 

Neuwerk

 

Wilhelmsburg

 

HafenCity

Altona

Altona-Altstadt

 

Altona-Nord

 

Ottensen

 

Bahrenfeld

 

Groß Flottbek

 

Othmarschen

 

Lurup

 

Osdorf

 

Nienstedten

 

Blankenese

 

Iserbrook

 

Sülldorf

 

Rissen

 

Sternschanze

Eimsbüttel

Eimsbüttel

 

Rotherbaum

 

Harvestehude

 

Hoheluft-West

 

Lokstedt

 

Niendorf

 

Schnelsen

 

Eidelstedt

 

Stellingen

Hamburg-Nord

Hoheluft-Ost

 

Eppendorf

 

Groß Borstel

 

Alsterdorf

 

Winterhude

 

Uhlenhorst

 

Hohenfelde

 

Barmbek-Nord

 

Barmbek-Süd

 

 

Dulsberg

 

 

Ohlsdorf

 

 

Fuhlsbüttel

 

 

Langenhorn

 

Wandsbek

Eilbek

 

 

Wandsbek

 

 

Marienthal

 

 

Jenfeld

 

 

Tonndorf

 

 

Farmsen-Berne

 

 

Bramfeld

 

 

Steilshoop

 

 

Wellingsbüttel

 

 

Sasel

 

 

Poppenbüttel

 

 

Hummelsbüttel

 

 

Lemsahl-Mellingstedt

 

 

Duvenstedt

 

 

Wohldorf-Ohlstedt

 

 

Bergstedt

 

 

Volksdorf

 

 

Rahlstedt

 

Bergedorf

Lohbrügge

 

 

Bergedorf

 

 

Curslack

 

 

Altengamme

 

 

Neuengamme

 

 

Kirchwerder

 

 

Ochsenwerder

 

 

Reitbrook

 

 

Allermöhe

 

 

Billwerder

 

 

Moorfleet

 

 

Tatenberg

 

 

Spadenland

 

 

Neuallermöhe

 

Harburg

Harburg

 

 

Neuland

 

 

Gut Moor

 

 

Wilstorf

 

 

Rönneburg

 

 

Langenbek

 

 

Sinstorf

 

 

Marmstorf

 

 

Eißendorf

 

 

Heimfeld

 

 

Altenwerder

 

 

Moorburg

 

 

Hausbruch

 

 

Neugraben-Fischbek

 

 

Francop

 

 

Neuenfelde

 

 

Cranz